Zurück auf Feld eins
Die Arbeitsgruppe Flugplatz-Richtlinien soll durch ein kleineres Gremium ersetzt werden, wie der Meldung vom 09.04.2010 zu entnehmen ist. Dazu nimmt Flugplatzinfos wie folgt Stellung:
Der Eventbetrieb auf dem Flugplatz findet seit vielen Jahren ohne reglementarische Grundlage statt. Diese Tatsache hat es dem letztlich allein verantwortlichen Vertreter von armasuisse, Herbert Seiler, ermöglicht, aus dem ehemaligen Flugplatz einen Eventplatz zu machen, ohne sich demokratischen Kontrollen unterziehen zu müssen. Das Statthalteramt ist nämlich nur zuständig, wenn das Gastgewerbegesetz oder die Schall- und Laserverordnung angewendet werden müssen. Und die Gemeinden haben keine Bewilligungskompetenz. Sie werden allerdings von Herrn Seiler in der Regel um ihre Stellungnahmen gebeten; aber diese verpflichten armasuisse zu nichts.
Offenbar unter dem Eindruck der ständig wachsenden Anzahl von Veranstaltungen auf dem Flugplatz legte die Gemeinde Matten 2008 in Artikel 10 ihres Polizeireglements fest, dass für Veranstaltungen auf dem Flugplatzareal ein besonderes Reglement zu erstellen sei. Dabei war den Mattener Behörden ursprünglich wohl nicht bewusst, dass sie sich damit eine unlösbare Aufgabe stellten: Ein Gemeindereglement kann nur für die Gemeindebehörden bindenden Charakter haben, aber nicht für die letztlich allein zuständige Instanz, nämlich armasuisse. Entsprechend zögerlich und mühsam war der Beginn der Reglementsarbeiten. Es wurde schliesslich eine Arbeitsgruppe gebildet, die anstelle eines Reglements Richtlinien ausarbeiten sollte. Auch Flugplatzinfos wurde zur Mitarbeit eingeladen (vgl. "Mitwirkende oder Alibi-Grüne?"). Die dreizehnköpfigen Gruppe hatte angesichts der weit auseinandergehenden Vorstellungen ihrer Mitglieder über die Zukunft des Eventbetriebs keine leichte Aufgabe vor sich. Und die Verbindlichkeit eines Reglements konnte sie dem Dokument ohnehin nicht geben.
In dieser Situation hat nun der neu zusammengesetzte Gemeinderat von Matten beschlossen, die Arbeitsgruppe gleich wieder aufzulösen. Ihre Mitglieder werden später noch in der Vernehmlassungsrunde um ihre Stellungnahmen gebeten, wenn das Dokument im Wesentlichen schon erarbeitet ist. Im Klartext heisst das: armasuisse sagt, wie der Hase läuft; Matten darf das Papier entwerfen; die anderen Flugplatzgemeinden dürfen mitarbeiten; und die übrigen Beteiligten können zum Schluss auch ihre Meinung sagen; aber Folgen hat das keine. Damit kehren die Behörden zurück zum Courant normal, den wir auf dem Flugplatz Interlaken seit mehr als einem Jahrzehnt kennen und den Flugplatzinfos seit viereinhalb Jahren beobachtet und kommentiert.
Arbeitsgruppe Flugplatzinfos
April 2010